Gemeinde Mihla

Hainichgemeinde am Werraknie

036924/47428

 

Schwierige Stadtratssitzung im Creuzburger „Klostergarten“ 

Unter den Bedingungen der Corona-Krise fand im Creuzburger „Klostergarten“ die letzte Sitzung des Stadtrates des Amtes Creuzburg unter Hygienebedingungen statt. Von der Bürgershaft hatten Einwohner aus allen Ortsteilen den Weg in den Sitzungssaal gefunden. 

Schon bei der Bestätigung der Tagesordnung wurde ein Antrag gestellt, einen Beschluss zu einem außergerichtlichen Vergleich von der Tagesordnung zu nehmen. Der Antrag fand jedoch keine Mehrheit und wurde in der Abarbeitung der Tagesordnung auch mit überwiegender Mehrheit beschlossen. Damit wurde von der Stadt die Grundlage gelegt, auf diesem Wege einen langjährigen Rechtsstreit beenden zu können. Nun sind die Gegenseite und das Gericht gefragt.

Hauptpunkt der Sondersitzung war eine Vorstellungsrunde der beiden im Stadtgebiet tätigen Ab- und Trinkwasserverbände, des TAVE (Eisenach-Erbstromtal) für Creuzburg und Scherbda) und des WAZ Obereichsfeld für Mihla und Ebenshausen. 

Zur Vorstellungsrunde, die mit einer jeweiligen Bildpräsentation gekoppelt war, hatten sich die Vorstände beider Verbände eingefunden. Hintergrund der Vorstellung ist die laut Gesetz zur 3. Neugliederung von kreisangehörigen Gemeinden festgeschriebene Möglichkeit, innerhalb von 18 Monaten bei durch die Vereinigung von Gemeinden entstehender Tätigkeit mehrerer Verbände im Stadtgebiet zu einem Versorger/Entsorger wechseln zu können. Daher betonte Bürgermeister Lämmerhirt in der Vorstellung, dass noch keine Entscheidung über einen solchen Schritt gefallen sei, es gehe jetzt darum, die beiden Verbände hinsichtlich ihrer Geschichte, ihrer aktuellen Situation, den Gebühren und der wirtschaftlichen Schlagkraft kennenzulernen, um so eine spätere Entscheidung der Stadträte besser vorbereiten zu können. Hingewiesen wurde darauf, dass sich mit der Aufnahme des Ortsteils Scherbda in das Dorferneuerungsprogramm rasche und nachhaltige Lösungsansätze für die Abwasserentsorgung bereits im nächsten Jahr nötig machen könnten. 

Die beiden Geschäftsführer/Bereichsleiter Herr Kahlenberg vom TAVE und Herr Kaufhold vom WAZ schilderten die aktuelle Situation ihrer Verbände ungeschminkt, auch die Möglichkeit des Wechselns für die Stadt Amt Creuzburg, und stellten sich im Anschluss den Fragen der Stadträte. 

Die Diskussion soll zur nächsten Hauptausschusssitzung fortgeführt werden. 

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen noch Vergabebeschlüsse und finanztechnische Niederschlagungen an. 

- Amt Creuzburg -