Gemeinde Mihla

Hainichgemeinde am Werraknie

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Stadtrat fasste Beschluss zum Verbleib beim Trink- und Abwasserverband Eisenach/Erbstromtal 

Mit der Bildung der Stadt Amt Creuzburg am 1. 1. 2020 ergab sich die Möglichkeit, die Mitgliedschaft der neuen Gemeinde in Zweckverbänden zu verändern. 

Par. 30/2 des Gesetzes zur freiwilligen Neugliederung von kreisangehörigen Gemeinden vom 18. Oktober 2019 regelt, dass eine neugegründete Gemeinde nach Ablauf von einem Jahr und vor Ablauf von 18 Monaten seit Wirksamkeit der Neugliederung einseitig den Austritt aus einem Zweckverband erklären kann. 

Für die Stadt Creuzburg erfolgt die Ver- und Entsorgung mit/von Trink- und Abwasser für den Ortsteil Creuzburg mit Scherbda durch den TAV Eisenach/Erbstromtal und für die OT Mihla mit Buchenau und Ebenshausen durch den WAZ Obereichsfeld. 

Im Vorfeld dieses Beschlusses wurden die bestehenden Möglichkeiten für die Stadt Amt Creuzburg in den beratenden und beschließenden Gremien der Stadt und mit den Verbänden diskutiert. 

Diese Diskussion erfolgte in mehreren Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses, die alle öffentlich waren. Dort wurde nach der Vorstellung der Verbände ein Wirtschaftsprüfungsbüro beauftragt, der ein Zahlenwerk vorlegen sollte, welches deutlich machte, welche Kosten und Risiken bei einem Austritt aus dem TAV Eisenach/Erbstromtal und der dann durch den Verband WAZ beschlossene Aufnahme auf die Stadt zukommen würde. Ziel sei die Gebührengleichheit für alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt. Diese müsse aber abgewogen werden mit den finanziellen und rechtlichen Risiken, dies sei die Aufgabe der gewählten Stadträte. 

Stadtrat Lutz Kromke stellte in der Sitzung dabei mehrfach darauf ab, dass es aus seiner Sicht keine ausreichende öffentliche Beteiligung der Bürgerschaft gegeben habe. Bürgermeister sowie andere Stadträte verwiesen auf die Bedingungen der Coronapandemie sowie die bis zum Beschluss vorhandene weitgehende Unklarheit über die Folgen eines Austritts. Zudem sei dieses Thema in allen öffentlichen Sitzungen Gegenstand des Berichts des Bürgermeisters oder Gegenstand von Beschlüssen gewesen. 

Die Unklarheiten über die Folgen eines Austritts konnten auch nicht durch die Vorlage möglicher Kosten hinsichtlich der Übernahme der baulichen Anlagen und anteiligen Schulden durch das beauftragte Wirtschaftsprüfungsbüro für die meisten Stadträte beseitigt werden. Unklar blieb bis zuletzt das Risiko dieses Schrittes sowie die Frage, ob am Ende eines Prüfungsprozesses der Austritt genehmigungsfähig sei. 

Da die Stadträte dem Wohl der Stadt verpflichtet sind ging dann die Abstimmung sehr deutlich aus: Ein Stadtrat stimmte für den Wechsel zum WAZ, zwei enthielten sich der Stimme, alle anderen Stadträte erklärten sich dafür, dass die Zukunft der Stadt Amt Creuzburg zukünftig mit zwei Verbänden zu gestalten ist. 

Bürgermeister Rainer Lämmerhirt brachte zum Ausdruck, dass dieser Beschluss die Position der Stadt Amt Creuzburg im Verband TAVEE stärken würde und man nun kritisch, aber auch effektiv zusammenarbeiten werde. 

- Amt Creuzburg -