Mihlaer Gemeinderat fasste wichtige Beschlüsse

Zur ersten Sitzung in diesem Kalenderjahr konnte Bürgermeister Rainer Lämmerhirt die Gemeinderäte und einige Gäste in der Feuerwache in der Lohfeldstraße begrüßen. Immer zur Januarsitzung steht der Bericht des Ortsbrandmeisters vor dem Gemeinderat an, so auch in diesem Jahr. Ortsbrandmeister Uwe Sülzner und Stellvertreter Sören Hamm konnten bzw. mussten über 48 Einsätze im letzten Jahr berichten. Zur Sprache kamen der Ausbildungsstand der Kameraden, die in diesem Jahr benötigten Haushaltsmittel und, als zentrales Thema, der Umgang mit der neu eingeführten Feuerwehrrente. Hier wollen Gemeinde und wehr einen klaren Kurs fahren; neu wer die dienstlichen pflichten auch erfülle, könne in den Genuss dieser Rente kommen.

Ausgewertet wurde auch der letzte Großbrand in Ebenshausen.

Ein weiterer Bericht stand an: Der genau vor einem Jahr berufene Wanderwegewart Jörg Rödel schätzte die in diesem Jahr gelaufenen Arbeiten ein. So sind alle Wanderwege markiert, wurden Dutzende Wegweiser aufgestellt, Wege frei geschnitten, Bänke aufgestellt. Jörg rödel lobte den Einsatz der ABM, ebenso die Zusammenarbeit mit dem Bauhof und dem Bürgermeister. So sei es, auch durch die Zusammenarbeit mit Revierleiter Bernd Büttner und dem Rückeunternehmen Markus Illert, gelungen, den Wanderparkplatz im Mihlaer Tal herzurichten. Als touristische Attraktion sei die Wolfsschlucht mit viel Aufwand entstanden, die inzwischen schon richtig angenommen werde. Auch mit dem Forstamt und den Eigentümern von Waldgrundstücken habe es Übereinstimmung hinsichtlich der Wegeführung gegeben.

Für die Zukunft, so Jörg rödel, blieben noch viele Aufgaben. So soll die Wolfsschlucht in diesem Jahr vervollständigt werden. Auch der Wanderparkplatz benötige noch ausreichend Kosmetik und da gibt es noch den Traum von Jörg Rödel, einen Aussichtsturm zu erhalten?

Für sein außerordentliches Engagement erhielt der Wanderwegewart den Beifall der Gemeinderäte.

Eine Reihe von Beschlüssen standen an. So stellte der Planer Herr Kempe die 2. Änderung des B- Planes Gewerbegebiet Buchenau vor. Hier will die Firma ATP bereits in diesem Jahr mit einem ersten Erweiterungsbau beginnen. Der Gemeinderat stimmte nach der Klärung aller Fragen diesem Vorhaben zu. Beschlossen wurde auch die Satzung zum B- Plan Schlackenaufbereitung im Gelände des AZV. Hier hatte zuvor eine öffentliche Auslegung mit nachfolgender Abwägung stattgefunden.

Mit viel Freude konnte Bürgermeister Lämmerhirt vermelden, dass es nach der nunmehr abgeschlossenen zweiten Ausschreibung zum Ausbau der Friedhofgasse 12 beteiligte Firmen gegeben habe. Der günstigste Bieter erhielt den einstimmigen Zuschlag. Baubeginn soll sofort nach dem Winter sein und Mitte Juli wird der Abschluss der Maßnahme angestrebt. Die in der Ausschreibung erreichte Bausumme ist sehr günstig, so der Bürgermeister, und beließe der Gemeinde noch eine finanzielle Reserve für weitere Straßenbaumaßnahmen.

Behandelt wurden weitere Bauanträge. Zudem konnte der Gemeinderat dem Bürgermeister für den Haushalt 2008 die Entlastung gewähren. Als Wahlleiter für die am 6. Juni angestrebte Neuwahl des Mihlaer Bürgermeisters wurde Frau Kunze von der VG beschlossen.

Beraten wurde erstmals auch über den Haushaltsansatz 2010. Hier ist die finanzielle Lage noch immer recht schwierig. Einigkeit bestand bei den Gemeinderäten allerdings darin, den ersten Bauabschnitt des Ausbaus des Wernershäuser Weges zu beginnen. Hier stellt die Gemeinde 54. 000€ in den Haushalt ein. Die E-.ON wird im Frühjahr Erdanschlüsse in der Schormstraße verlegen. Dann muss die gemeinde die gesamte dortige Straßenbeleuchtung erneuern. Eingeholte Angebote machen deutlich, dass die Gemeinde hierfür weitere 45. 000€ einplanen muss. Für die Rathaussanierung sollen weitere 40.000€ fest geschrieben werden. Klarheit gibt es auch darüber, dass in diesem Jahr der letzte Waschraum bei den Cuxhofwichteln saniert werden soll. Hierfür wurden 12. 000€ festgelegt. Der Bürgermeister informierte über ein Schreiben des Elternaktivs, die eine Überdachung der Eingangstreppe wünschen. Hier wird die Gemeinde ebenfalls Geld bereit stellen.

Die im ersten Entwurf vorgesehenen 10. 000€ für die Verbesserung der Gemeindestraßen wurde als zu niedrig angesehen. Hier soll der Bürgermeister unbedingt nachbessern, so der Auftrag. Das wird schwierig werden, zumal mit der Ankündigung eines neuen Kindertagesstättengesetztes durch das Land sicher schon im zweiten Halbjahr neue ernsthafte Finanzprobleme auftreten werden, so Bürgermeister Lämmerhirt. Zudem kann man nicht einschätzen, wie sich die Einnahmen aus der Gewerbesteuer entwickeln.

Klar ist, dass die Grundsteuer B steigen wird. Eine Anhebung der Hundesteuer dagegen wurde vom Gemeinderat abgelehnt.

Nach gut dreistündiger Beratung schloss der Bürgermeister die Sitzung.

- Ortschronist-

 

Mihla,01.02.2010 ?