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Stand Juli 2020
Mit den am Abend noch ausgereichten, aber in der Tagesordnung vorgesehenen Beschlussvorlagen hatte der Stadtrat insgesamt beinahe 40 Anträge und Tagesordnungspunkte abzuarbeiten. Eine Mammutarbeit, die von Stadtratsvorsitzenden Andreas Böhme, Bürgermeister und Protokollantin sowie den Stadträten bei der aktuellen Hochsommerwetterlage viel abverlangte.
Nach dem Amtseid der drei neuen Ortsteilbürgermeister Ronny Schwanz, Oliver Rindschwentner und Jan Werneburg (wir berichteten) stiegen die Stadträte dann gleich in die Abarbeitung der Beschlüsse ein.
Als erster inhaltlicher Beschluss stand der Beschluss zum Beitritt der Gemeinde Frankenroda zum Amt Creuzburg und der damit verbundene Beitrittsvertrag an. Dazu waren Frau Bürgermeisterin Erika Helbig und Beigeordneter Thomas Andres anwesend, die nach einer kurzen Erklärung der bisherigen Abläufe durch Bürgermeister Lämmerhirt erleben konnten, wie der Stadtrat dem Antrag der Gemeinde einstimmig zustimmte. Nun müssen die Unterlagen, Frankenroda hatte diesen Beschluss und dem Vertrag bereits zugestimmt, dem Innenministerium übergeben werden.
Die beauftragte Planerin Angela Leinhos stellte das Projekt des Umbaus der alten Scherbdaer Schule zum Multifunktionalhaus der Stadt und der Vereine vor. In zwei Bauabschnitten soll das im Dorferneuerungsbeirat mehrfach abgestimmte Vorhaben umgesetzt werden. Dazu hatte es unter Teilnahme der Referatsleiterin beim Fördermittelgeber für die Dorferneuerung, Frau Dr. Reiter, zwei Tage zuvor eine Einwohnerversammlung in Scherbda gegeben.
Der Stadtrat stimmte einstimmig dem Vorhaben zu. Auf der Grundlage des Beschlusses wird nun der Bauantrag eingereicht.
Weiterhin berichtete Angela Leinhos über die abschließende Planung für den Anbau des Creuzburger Feuerwehrgerätehauses. Auch hierzu hatte es mehrfache Abstimmungen mit der Wehrleitung gegeben. Zuletzt hatten Denkmalpflege und Statiker noch einige Änderungen notwendig gemacht, so die Dachform, die nun als Pultdach eingereicht werden muss.
Anwesend an diesem Abend im Stadtrat waren etliche Feuerwehrkameradinnen und Kameraden, die der Vorstellung intensiv folgten.
Die Baukosten des Projektes belaufen sich nun auf etwa 350.000 €, von denen 80.000 € als Förderung möglich sind. Bürgermeister Lämmerhirt betonte, dass in der rechtsaufsichtlichen Würdigung mitgeteilt wurde, dass die Stadt diese Ausgabe ohne Gefährdung der finanziellen Leistungsfähigkeit leisten könne. Der einstimmig abgesegnete Antrag wird nun bei der Fördermittelstelle eingereicht.
Für intensive Diskussionen sorgte der Antrag von Stadtrat Lutz Kromke, dass sich die Stadt an einer Ausschreibung für einen neuen Standort für die Nationalparkverwaltung beteiligen soll. Die Begründung mit der Lage und der engen Verbindung durch die Firma Pollmeier mit der Holzproduktion und dem Hainich, keine offiziellen Kenntnisse über eine tatsächlich stattfindende Suche nach einem neuen Standort und fehlende Immobilien, die anzubieten wären, führten dazu, dass neben etlichen Stimmenthaltungen eine Pattsituation für diesen Antrag entstand, der nun im HA weiterdiskutiert werden soll.
Einstimmig beschlossen wurde hingegen der Bauantrag für den Umbau des Wohnblocks Bahnhofstraße 45 c durch den neuen Eigentümer.
Im nichtöffentlichen Teil standen zahlreiche Vergabebeschlüsse an. So wurden in fünf Losen die Planungsleistungen für den Umbau der Praetoriusschule zum Verwaltungssitz im Rahmen des europaweiten Ausschreibungsverfahrens festgelegt.
Beschlossen wurden auch Grundstücksangelegenheiten. Nach gut drei Stunden war dann diese Sitzung geschafft.
- Amt Creuzburg -
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