Gemeinde Mihla

Hainichgemeinde am Werraknie

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Der Mihlaer Hauptausschuss diskutierte die Situation um die Gebietsreform und bereitete einen Beschluss zur Gemeinderatssitzung vor 

Die Landesregierung setzt nunmehr ausschließlich auf freiwillige Zusammenschlüsse zu Einheits- oder Landgemeinden. Es werde daher keinen Zwang geben, bestimmte Strukturen einzugehen. So der Bürgermeister in Auswertung der Bürgermeisterberatung mit dem Innenstaatssekretär in Krauthausen. 

Dazu wird bis 31.03.2018 jeweils eine finanzielle Unterstützung von 200,00 € je Einwohner an die neu zu bildende Gemeinde zugesichert (soll Bestandteil der noch zu verabschiedenden Gesetzgebung werden). Nach dem 31.03.2018, Herr Staatssekretär Höhn betonte zur Bürgermeisterberatung im Februar in Krauthausen, bis 15. April dieses Jahres wäre es noch möglich, kann diese Zahlung nicht mehr garantiert werden, da dann eine Umsetzung per Neugliederungsgesetz in der laufenden Legislatur nicht mehr erfolgen kann. Ob eine nachfolgende Landesregierung ebenfalls mit Hochzeitsprämien arbeitet, sei ungewiss. 

Durch ein Gemeindeneugliederungsgesetz, welches zurzeit im Landtag diskutiert wird und nach dem Willen der Landesregierung am 1. April 2018 in Kraft tritt, ist beabsichtigt, den Artikel 46 der Thüringer Kommunalordnung dahingehend zu ändern, dass Gemeinden ohne doppelte Mehrheit der Abgeordneten und der von ihnen vertretenen Gemeinden aus einer VG austreten können. 

Die VGs dagegen, bisher mit dem Hinweis der "Auflösung" bedacht, können danach politisch weiter existieren. 

Zur VG-Versammlung im Dezember in Bischofroda wurde angeregt, dass alle Mitgliedsgemeinden der jetzigen VG in den jeweiligen Gemeinderatssitzungen bis Mitte Februar die Möglichkeiten von freiwilligen Zusammenschlüssen diskutieren und eventuell Beschlüsse fassen sollten. Gleichzeitig war mit Beschluss und großer Zustimmung der zukünftige Verwaltungssitz nach Creuzburg festgelegt worden. Der Stadtrat von Creuzburg wurde ermutigt, die dort leerstehende Schule vom Landkreis zurück zu erwerben, um dann ein Konzept und eine Kostenkalkulation für den Umbau zum Verwaltungsgebäude vorzulegen. 

Obwohl sich inzwischen die meisten Mitgliedsgemeinden der jetzigen VG zur weiteren Zusammenarbeit in Form der VG ausgesprochen haben, schlug der Hauptausschuss dem Gemeinderat Mihla vor, in dieser Situation in Fortführung des Beschlusses der VG von Bischofroda die Bildung einer Einheitsgemeinden mit den jetzigen Mitgliedsgemeinden außer Ifta, die ihren Weg zum Anschluss an Treffurt konsequent fortsetzen, und dem Verwaltungssitz in Creuzburg terminlich durchzuführen, dass für diese neuen Struktur die Hochzeitsprämie geltend gemacht werden kann. Immerhin sind dann mit weit über 1 Million Euro zu rechnen und der HA verwies darauf, wer diese Gelder nicht in Anspruch nimmt für eine Entscheidung, die dann später doch gefasst wird, müsse das seinen Bürgern deutlich erklären können. Immerhin gäbe es in den meisten Gemeinden Investitionsstau und mit diesen Geldern könne der Umbau der Creuzburger Schule zu einem modernen Verwaltungssitz mühelos angegangen werden, ohne dass die eigentlichen Haushalte belastet würden. 

Für die Gemeinde Krauthausen, die aus verständlichen Gründen auf einer weiteren Eigenständigkeit bestehe, könnte dann der Status einer "erfüllenden" Gemeinde durch die neue Einheitsgemeinde gewählt werden. Damit würde Krauthausen nur an den Verwaltungskosten beteiligt, behielte aber seine finanzielle Selbstständigkeit. Ein Weg, dem vom Staatssekretär durchaus als machbar angesehen wurde! Ein Weg, der, so Bürgermeister Rainer Lämmerhirt in der Diskussion, durchaus auch für die Gemeinde Bischofroda vorstellbar sei. Es gelte, diese Chance zu nutzen und gemeinsam diese Aufgaben jetzt anzugehen und damit Strukturen zu schaffen, die in den nächsten Jahrzehnten neben der Stadt Eisenach Bestand hätten. 

Um diesen Vorschlag ausführlich zu erläutern und mit den Bürgerinnen und Bürgern nicht nur Mihlas, sondern auch mit den Einwohnern auch der anderen VG-Gemeinden ins Gespräch zu kommen, lädt die Gemeinde Mihla für Mittwoch, den 7. März um 19.00 Uhr zu einer gemeinsamen Einwohnerversammlung in die „Goldene Aue“ nach Mihla ein. 

Hier einmal die in etwa aktuellen Einwohnerzahlen: 

Einwohnerzahlen: 

Mihla

2.200

Creuzburg

2.370

Lauterbach

670

Bischofroda

660

Berka

790

Ebenshausen

280

Frankenroda

330

Nazza

560

Hallungen

200

Treffurt

5.140

Ifta

1.150

Krauthausen

1.590

- Hauptausschuss Mihla -